Wahlbekanntmachung zur Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019

Markt Wolnzach

 

Wahlbekanntmachung

zur Europawahl

am Sonntag, 26. Mai 2019

 

1.

Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Die Wahl dauert von 8.00 - 18.00 Uhr.

 

2.

Die Gemeinde bildet 14 Urnenwahlbezirke und 5 Briefwahlbezirke. Barrierefreie/rollstuhlgerechte Wahllokale sind mit „J“ gekennzeichne

Wolnzach 1

Mittelschule, Haupt- oder Rückeingang

Preysingstraße 13a

J

Wolnzach 2

Mittelschule, Haupt- oder Rückeingang

Preysingstraße 13a

J

Wolnzach 3

Grundschule - Quergebäude

Preysingstraße 15

J

Wolnzach 4

Grundschule - Quergebäude

Preysingstraße 15

J

Niederlauterbach

Pfarrheim Niederlauterbach

Wolnzacher Straße 14

 

Königsfeld

Feuerwehrhaus Königsfeld

Schmädelstraße 37

J

Burgstall

Feuerwehrhaus Burgstall

Hausnerstraße 9

J

Gosseltshausen

Pfarrheim Gosseltshausen

Ringstraße 2a

J

Gebrontshausen

Jugendheim Gebrontshausen

Menzingerstraße 1

 

Haushausen

Feuerwehrhaus Haushausen

Haushausen 4 1/2

J

Geroldshausen

Pfarrheim Geroldshausen

Kirchberg 2a

J

Larsbach

Gasthaus Waldinger, Larsbach

Grubwinner Straße 2

J

Eschelbach

Dorfheim Eschelbach

Don-Bosco-Straße 5

 

Oberlauterbach

Feuerwehrhaus Oberlauterbach

Wendelinstraße 14

J

 

3.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.00 Uhr in:

Briefwahl 1

Rathaus Wolnzach, Trauungszimmer

Marktplatz 1

J

Briefwahl 2

Rathaus Wolnzach, Sitzungssaal

Marktplatz 1

J

Briefwahl 3

Rathaus Wolnzach, Sitzungssaal

Marktplatz 1

J

Briefwahl 4

Rathaus Wolnzach

Marktplatz 1

J

Briefwahl 5

Rathaus Wolnzach

Marktplatz 1

J

zusammen.

 

4.

Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist.

Die Wähler und Wählerinnen haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger/Unionsbürgerinnen einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten zehn Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung der Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis

für die Kennzeichnung.

 

Die wählende Person gibt ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig

kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

 

Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

 

5.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

6.

Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Landkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

  1. durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Landkreises oder
  2. durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden, jedoch nicht in einem Wahllokal.

 

7.

Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

Wolnzach, 4. April 2019

 

 

 

Jens Machold

1.Bürgermeister

 

Angeschlagen am: 05.04.2019                                              Abgenommen am: 27.05.2019  

Hinweis im Pfaffenhofener Kurier am 06.04.2019

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